Der Bundestag hatte die Verfolgung von Jesiden und Jesidinnen durch IS-Milizen als Völkermord eingestuft. Nun berichtet der “Spiegel”, dass Asylanträge in diesem Jahr in Deutschland eher zurückhaltend gehandhabt wurden.
Jesidinnen und Jesiden erhalten bisher offenbar seltener Schutz in Deutschland. In den ersten Monaten des laufenden Jahres wurden 665 Asylanträge von Menschen mit irakischem Pass abgelehnt, wie der “Spiegel” (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger berichtet. Das entspricht demnach einem Anteil von 56 Prozent. Im gesamten Jahr 2023 habe die Ablehnungsquote von Jesiden und Jesidinnen bei 40,7 Prozent gelegen. Im laufenden Jahr hätten die Behörden bis zum 30. April in 426 Fällen einen Schutzstatus zuerkannt.
Nordrhein-Westfalen will dem Bericht zufolge, dass die Innenministerkonferenz Mitte Juni über eine bundeseinheitliche Regelung zur Fortsetzung eines befristeten Abschiebestopps für Frauen und Minderjährige jesidischen Glaubens berät. In der Antwort der Regierung heiße es, es bestehe keine Bundeskompetenz für eine solche Regelung. “Die Zeit drängt, denn es häufen sich Berichte über unerträgliche Abschiebungen jesidischer Überlebender des Völkermords, denen der Bundestag einstimmig Schutz versprochen hatte”, so Bünger.
Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr die Verfolgung der Jesiden und Jesidinnen als Völkermord eingestuft. Ab 2014 hatten IS-Milizen nach Schätzungen 5.000 Angehörige der religiösen Minderheit getötet.