Der Prozess kommt schleppend voran – Erneut sind Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen; gut 350 harren aber weiterhin in Pakistan aus. Nicht nur für diese wird die Zeit knapp, mahnen Flüchtlingshelfer.
Erneut sind einige Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland gekommen. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) bestätigte, landete das Flugzeug mit 46 afghanischen Staatsbürgern an Bord am Mittwoch in Berlin. Alle Personen hatten demnach eine Zusage über das Bundesaufnahmeprogramm. Derzeit warten nach Angaben des Ministeriums noch rund 300 Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm sowie etwa 50 aus dem Ortskräfteverfahren in Pakistan auf die Bearbeitung ihres Verfahrens.
Insgesamt gibt es vier Aufnahmeprogramme für Menschen aus Afghanistan. Neben dem Bundesaufnahmeprogramm und dem Ortskräfteverfahren sind das ein Überbrückungsprogramm und eine sogenannte Menschenrechtsliste. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte erklärt, die von der Ampel eingeführten freiwilligen Aufnahmeprogramme nicht weiterzuführen. Aufgenommen werden soll nur noch, wer eine rechtsverbindliche Zusage und eine positive Sicherheitsüberprüfung hat.
Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl forderte die Bundesregierung erneut auf, alle Afghanen mit früherer Aufnahmezusage nach Deutschland einreisen zu lassen. Für die Betroffenen sei es ein Wettlauf gegen die Zeit, da ihnen aus Pakistan die Abschiebung nach Afghanistan drohe. “Eine Bundesregierung, die lebensrettende Zusagen zurücknimmt, handelt schäbig”, sagte Pro Asyl-Sprecherin Helen Rezene.