Menschen mit einer sehr geringen Bleibeperspektive in Deutschland haben nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in diesem Jahr besonders häufig Asyl-Folgeanträge gestellt. In Ländern mit einer Schutzquote unter einem Prozent lag der Anteil der Folgeanträge bei rund 50 Prozent, wie der Berliner “Tagesspiegel” (Dienstag online) berichtet, dem nach eigenen Angaben die Zahlen des Bamf vorliegen. Besonders häufig stellen demnach Menschen aus den Ländern Süd- und Osteuropas wie Nordmazedonien, Albanien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Moldau und Serbien Folgeanträge.
Aus diesen Ländern wurden demnach zwischen Januar bis Ende September mehr als 13.000 Asyl-Anträge gestellt. Rund 7.000 dieser Anträge seien Folgeanträge. Laut deutschem Asylrecht darf jeder Mensch auch nach einer Ablehnung des Asylantrags immer wieder neue Anträge stellen. Aus den genannten Ländern kämen die Menschen teils mehrfach pro Jahr nach Deutschland. Sie überwinterten in Asyl-Unterkünften, erhielten Leistungen und kehrten im Frühjahr in ihre Heimatländer zurück. Der “Tagesspiegel” berief sich dabei auf Sicherheitskreise sowie Mitarbeiter mehrerer Flüchtlingsämter.
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, sagte der Zeitung, das deutsche Asylrecht werde von zu vielen als Eingangstor in unser Sozialsystem missbraucht, die keinen einzigen Fluchtgrund hätten. Viele Asylbewerber hätten das Ziel, die Verfahren so lange wie möglich in die Länge zu ziehen. “Asylbewerber aus den Balkanstaaten scheinen die Masche perfektioniert zu haben, wie sie das Asylsystem aus Anträgen und Folgeanträgen, behördlichen und gerichtlichen Verfahren ausnutzen”, sagte Throm dem Tagesspiegel. Er plädiert deshalb für die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsländer. Zudem sollten Asyl-Folgeanträge einer Abschiebung nicht länger im Weg stehen dürfen, so der Politiker.