Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat zu einer engeren Kooperation zwischen Polen und Deutschland aufgerufen. Die gelebte deutsch-polnische Freundschaft sei ein wichtiger Beitrag für ein starkes und einiges Europa, sagte er am Donnerstag in Potsdam. Die Entwicklung der Grenzregion zwischen Brandenburg und seinen polnischen Nachbarwojewodschaften müsse in Berlin und Warschau wieder stärker in den Fokus rücken.
Bei einem Besuch der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen des Bundesrates und der Republik Polen würdigte er die Offenheit der neuen Regierung in Warschau für eine engere Zusammenarbeit. Es gebe noch viel zu tun, etwa beim Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur. „Es gibt zahlreiche grenzüberschreitende Themen, die wir nur gemeinsam gut lösen können“, sagte Woidke.
Gegenüber den Vertretern des polnischen Senats regte Woidke an, die Gespräche über die Zukunft der Oder zu intensivieren: „Die Oder ist unser gemeinsamer Grenzfluss und wir sind zusammen für eine gute Entwicklung verantwortlich.“ Beide Seiten müssten gemeinsam zu Lösungen kommen, wie der Schutz des Flusses mit wirtschaftlichen Interessen in Einklang gebracht werden könne.
Die Mitglieder der Freundschaftsgruppen kümmern sich um gute Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit. Sachsen und Brandenburg beschlossen dazu auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung eine Bundesratsinitiative, die am Freitag in den Bundesrat eingebracht werden soll. Zwischenzeitlich schlossen sich andere Bundesländer der Initiative an, darunter alle ostdeutschen.