Verbotene “Artgemeinschaft”: Durchsuchungen auch in Sachsen-Anhalt

Nach dem Verbot des rechtsextremistischen Vereins „Die Artgemeinschaft –
Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ hat die Polizei in Sachsen-Anhalt drei Einrichtungen im Burgenlandkreis mit mehr als 100 Einsatzkräften durchsucht. Dabei seien mehrere Handys und Laptops, Dokumente und Logos von verbotenen Vereinigungen sowie Symbole des Nationalsozialismus wie eine komplette SS-Uniform beschlagnahmt worden, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Magdeburg mit. Auch Druckerzeugnisse wie etwa Bücher seien sichergestellt worden.

Das ergangene Verbot des Vereins „als größte neonazistische Organisation ist ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus“, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Besonders besorgniserregend sei, dass der Verein anderen Neonazis Raum biete, um Familien und Kindern ihre verfassungsfeindlichen Überzeugungen weiterzugeben. Der Verfassungsschutz beobachte die rechtsextremistische Organisation seit seiner Gründung sehr intensiv. Das Beweismaterial müsse nun im Detail ausgewertet werden. Die Durchsuchungen dauerten an.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, begrüßte das Vereinsverbot als schweren Schlag gegen die rechtsextremistische Szene in Sachsen-Anhalt. Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Linken im Landtag, nannte das Verbot längst überfällig. Die „Artgemeinschaft“ sei ein Sammelbecken für militante rechte Akteure. Entscheidend sei, ob alle relevanten Akteure durchsucht worden seien oder lediglich die sogenannte Führungsriege.