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Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Unionsparteien CDU und CSU und die SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er soll am Mittwochnachmittag auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt werden, wie SPD und CDU mitteilten. Demnach wollen CDU-Parteichef Friedrich Merz, die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie CSU-Chef Markus Söder die Ergebnisse um 15 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestags vorstellen.

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die CDU die stärkste Kraft geworden. CDU, CSU und SPD hatten sich bereits am 8. März auf ein Sondierungspapier geeinigt. Kurz danach begannen die Koalitionsverhandlungen zunächst in unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Die dort umstritten gebliebenen Punkte wurden in den vergangenen zwölf Tagen in der Hauptverhandlungsgruppe besprochen.