Erneut stehen die Haftbedingungen für Palästinenser in der Kritik. Diesmal wirft das UN-Menschenrechtsbüro Israel schwerste Menschenrechtsverletzungen wie Folter und den Einsatz von Elektroschocks vor.
Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen Israel. Palästinenser, die seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober von Israel festgehalten werden, werden laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht misshandelt und gefoltert.
Die Zeugenaussagen deuteten auf eine Reihe entsetzlicher Handlungen hin, sagte der UN-Menschenrechtsbeauftragter Volker Türk. Dazu gehörten Schlafentzug, Elektroschocks, Isolationshaft, Waterboarding sowie das Hetzen von Hunden auf Häftlinge. Das sei eine eklatante Verletzung der internationalen Menschenrechtsnormen und des humanitären Völkerrechts, so Türk.
Der Bericht gebe begründeten Anlass zur Annahme, dass Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen in Gaza seit dem 7. Oktober gegen das Recht auf Leben, Freiheit und Freiheit von Folter verstoßen sowie Misshandlungen und sexuelle Gewalt begangen hätten, “die alle auch Kriegsverbrechen darstellen können”. Auch habe Israel nicht über den Verbleib von Inhaftierten informiert und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz den Zugang zu Haftanstalten verwehrt.
Der Bericht basiert auf Aussagen freigelassener Häftlinge und Zeugen von Menschenrechtsverletzungen, auf Analysen des UN-Büros sowie Angaben von israelischen und palästinensischen Regierungsstellen und Nichtregierungsorganisationen.
Ende Juni 2024 hielt der israelische Gefängnisdienst rund 9.440 Palästinenser fest, die Israel als “Sicherheitshäftlinge” einstuft, so OHCHR unter Berufung auf israelische Angaben. Vor dem 7. Oktober lag die Zahl demnach bei rund 5.000. Mindestens 53 palästinensische Gefangene seien seit dem 7. Oktober in israelischem Gewahrsam gestorben.
Israelische Regierungsstellen lehnten laut Medienberichten eine Stellungnahme zu den Vorwürfen ab und verwiesen an die israelische Armee. Eine Reaktion der Armee gab es auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) zunächst nicht.
