Seit Wochen gehen kenianische Bürger gegen Korruption und Verarmung auf die Straße. Bei Ausschreitungen kamen Dutzende ums Leben. Der UN-Menschenrechtskommissar fordert, die Ursachen anzugehen.
Nach der blutigen Antwort auf Proteste in Kenia mit zahlreichen Toten hat UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk zu Zurückhaltung aufgerufen. Sicherheitskräfte dürften Schusswaffen nur zum Schutz von Menschenleben vor einer unmittelbaren Bedrohung einsetzen, betonte Türk am Dienstag in Genf. Er mahnte die Achtung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit an. Die “legitimen Beschwerden”, die Ursache der Proteste seien, müssten angegangen werden.
Türk nannte es besorgniserregend, dass sich die jüngsten Vorfälle kaum zwei Wochen nach dem Tod von 15 Demonstranten in der Hauptstadt Nairobi und anderen Landesteilen ereigneten. Alle gewaltsamen Todesfälle und mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen, auch in Zusammenhang mit Polizeigewalt, seien umgehend und unabhängig zu untersuchen.
Am Montag wurden bei landesweiten Protesten in Kenia nach UN-Angaben mindestens zehn Personen getötet und Dutzende verletzt. Es kam zu Plünderungen und Vandalismus. Die Polizei sprach von rund 570 Festnahmen. Sicherheitskräfte setzten den Berichten zufolge scharfe Munition, Gummigeschosse, Tränengas und Wasserkanonen ein.
In Kenia herrscht breite Unzufriedenheit über Korruption und hohe Lebenshaltungskosten. Die Kundgebungen beziehen sich auch auf den 35. Jahrestag der ersten großen Bürgerproteste unter dem damaligen Präsidenten Daniel arap Moi am 7. Juli 1992.