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UN-Hochkommissar Türk fordert Ahndung der Assad-Verbrechen in Syrien

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat eine strafrechtliche Verfolgung und Ahndung der Verbrechen in Syrien während der Herrschaft des Assad-Regimes gefordert. Die Verantwortlichen für die schweren Verletzungen der Menschenrechte in den vergangenen Jahrzehnten müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Türk am Montag in Genf.

Alle Beweise müssten sorgfältig aufbewahrt werden, betonte er. Es dürfe keine Straffreiheit für die Täter geben. Eine Reform des syrischen Sicherheitsapparats sei von entscheidender Bedeutung. Türk fügte hinzu, dass auch das Schicksal der vermissten Personen geklärt werden müsse. Nach seinen Angaben sind seit Beginn des Syrien-Konflikts 2011 mehr als 100.000 Menschen verschwunden.

Eine Rebellenkoalition unter Führung der Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatte am Sonntag die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen. Der entmachtete Präsident Baschar al-Assad flüchtete laut Medienberichten nach Russland, das sein Regime jahrelang militärisch und politisch unterstützt hatte.

Haiat Tahrir al-Scham und andere Gruppen hatten Ende November ihre größte Offensive seit Jahren gegen Syriens Armee und deren Verbündete gestartet. Der Krieg in Syrien begann 2011 mit einem Volksaufstand gegen Assad, der von dem Regime blutig niedergeschlagen wurde. UN-Ermittler haben seitdem in mehreren Berichten willkürliche Verhaftungen, Folter, Tötungen und andere Verbrechen des Assad-Regimes dokumentiert. Die Ermittler legen auch verschiedenen Milizen, die gegen Assad kämpften, schwere Verbrechen zur Last.