UN-Hochkommissar Türk beklagt Hass gegen Juden und gegen Muslime

Aus Sicht der Vereinten Nationen hat Hass gegen Juden und gegen Muslime in aller Welt seit dem Terrorangriff der radikalislamischen Hamas sowie Israels Gegenwehr deutlich zugenommen. “Die Flut an hasserfüllter Sprache, auch in den Sozialen Medien, ist abscheulich”, erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Samstag in Genf.

Türk berichtete unter anderem von beschmierten Wohngebäuden und religiösen Einrichtungen sowie Hetzbotschaften von Politikern. “Ich höre sowohl von Juden als auch Muslimen, dass sie sich nicht mehr sicher fühlen, und das macht mich traurig”, so der UN-Hochkommissar.

Weiter beklagte er Antisemitismus wie auch Antiislamismus auf Demonstrationen im Zusammenhang mit der Verschärfung des Nahostkonflikts infolge des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober und Israels Gegenangriff im Gazastreifen. Zugleich kritisierte Türk, dass manche Staaten Demonstrationen pauschal verboten haben. Solidaritätsbekundungen mit Israelis oder mit Palästinensern dürften nicht übermäßig eingeschränkt werden, betonte er.

In Berlin soll es am heutigen Samstag eine propalästinensische Demonstration unter strengen Auflagen geben. Nach Angaben der Polizei sind alle Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. Am Freitagabend hatte es in Essen eine Großdemonstration zum Gaza-Krieg gegeben, bei der zahlreiche islamistische Banner gezeigt wurden. Unter anderem berichteten Beobachter von Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats sowie von Flaggen der Terrormiliz Islamischer Staat und der radikalislamischen Taliban. Zudem sei in Sprechchören zur Vernichtung Israels aufgerufen worden.