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UN-Ermittler warnt vor weiterer Vernichtung von Beweisen in Syrien

Der Chef des UN-Untersuchungsgremiums zu Syrien, Robert Petit, hat vor einer weiteren Vernichtung von Beweisen zu schweren Verbrechen in dem arabischen Land gewarnt. Seit dem Sturz des Assad-Regimes vor anderthalb Wochen seien in Syrien etliche Beweismittel verschwunden oder vernichtet worden, sagte Petit am Dienstag in Genf.

Petit rief dazu auf, alle vorhandenen Beweise, Dokumente und Aufzeichnungen über mutmaßliche Verbrechen seit Beginn des Konflikts in Syrien zu sichern und an gefahrenfreien Orten aufzubewahren. Die Karteien, Texte, Fotos und andere Dokumente seien in Strafprozessen gegen mutmaßliche Täter nötig.

Petit machte in einer Pressekonferenz keine konkreten Aussagen über den Anführer der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), Ahmed al-Scharaa. Er könne keine Auskünfte über Individuen und deren Straftaten geben. Verschiedene UN-Ermittler hatten der HTS-Miliz schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Ihr Anführer nutzte den Namen Abu Muhammad al-Dscholani. Die HTS war maßgeblich am Sturz des Assad-Regimes beteiligt und setzte eine Übergangsregierung ein.

Das Regime des nun gestürzten Präsidenten Baschar al-Assad wird von den UN und Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International für Verfolgung, Folter und Mord sowie andere Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht. Assad selbst war nach Russland geflüchtet, das im Syrien-Konflikt sein wichtigster Verbündeter war.

Der Syrien-Konflikt begann 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Assad-Regime. Das UN-Untersuchungsgremium wurde 2016 von der Vollversammlung gegründet und soll Beweise für schwere Verbrechen während des Konflikts sammeln, sichern und auswerten.