Nach monatelangem Warten hat der Deutsche Ethikrat wieder einen Vorsitzenden. Dass es so lange gedauert hat, lag aber nicht an dem Gremium, sondern an Bundestag und Bundesregierung.
Der Düsseldorfer Strafrechtler Helmut Frister (67) ist neuer Vorsitzender des Deutschen Ethikrats. Das teilte eine Sprecherin am Freitag auf Anfrage nach der konstituierenden Sitzung des Gremiums mit. Zu Fristers Schwerpunkten im Ethikrat gehören die Wahrung der Patientenautonomie, insbesondere am Ende des Lebens, rechtsstaatliche Strafverfahren sowie das Recht der Fortpflanzungsmedizin. Er ist seit vielen Jahren Direktor des Instituts für Rechtsfragen der Medizin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und gehört dem Ethikrat seit 2020 an.
Mit der ersten Sitzung und der Wahl Fristers zum Vorsitzenden endet eine monatelange Hängepartie. Die Amtsperiode des vorherigen Ethikrats war bereits Ende April ausgelaufen. Erst im Oktober konnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas alle Mitglieder der neuen Amtsperiode berufen. Die Bundesregierung hatte sich über Monate nicht auf Kandidaten einigen können. Auch der Bundestag hatte erst im Juni Kandidaten bestimmt. Da das Parlament dabei den Vorschlag der AfD ablehnte, besteht das unabhängige Beratergremium für die kommenden vier Jahre nur aus 25 statt aus 26 Experten.
Dem Ethikrat gehören neben Frister unter anderen die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger, die Umweltethikerin Uta Eser, der Soziologe Armin Nassehi, der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sowie die Theologinnen Petra Bahr und Kerstin Schlögl-Flierl an. Das Gremium soll Politik und Gesellschaft in ethischen Fragen beraten.