Vor dem Hintergrund der seit Tagen andauernden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an Politik und Gesellschaft appelliert, Polarisierungstendenzen entgegenzutreten. Die Demonstrationen seien vielleicht ein „Weckruf an die demokratische Mitte“, an diejenigen, die friedlich und in Freiheit zusammenleben wollten, sagte Steinmeier am Mittwoch in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“.
Es sei auch ein Weckruf, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, „wo sie in der Vergangenheit auch aufgerieben worden sind in der Debatte zwischen Regierung und Opposition“, sagte Steinmeier. Es gebe Felder, in denen es gemeinsame Interessen gebe, sagte er. Daher könne er sich gut vorstellen, „dass die gegenwärtige Situation zum Nachdenken in Regierungs- und Oppositionsparteien führt“, sagte der Bundespräsident, der derzeit gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf einer Reise nach Vietnam und Thailand ist.
Wenn man in andere Länder wie Frankreich, Italien und die USA schaue, erkenne man einen Trend zu einer stärkeren Polarisierung. Dem müsse entgegengewirkt werden. Steinmeier rief dazu auf, respektvoller miteinander und auch mit den demokratischen Institutionen im Land umzugehen.
Die Demonstrationen, zu denen sich in der vergangenen Woche Hunderttausende Menschen als Zeichen des Protests gegen Pläne rechtsextremer Netzwerke zur Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland versammelt hatten, nannte Steinmeier eine „glaubwürdige Gegenbotschaft“. „Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“ Darauf könne man stolz sein.