Steinmeier: Werden israelfeindliche Parolen nicht dulden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die mit israelfeindlichen Parolen begleiteten Demonstrationen der vergangenen Tage scharf verurteilt. „Das wollen und das werden wir in Deutschland nicht dulden“, sagte Steinmeier am Mittwoch im thüringischen Meiningen mit Verweis auf die Ausschreitungen bei einer Demonstration und einen Angriff auf eine Synagoge in Berlin. Deutschland habe aufgrund der Geschichte ein besonderes Verhältnis zu Israel.

Gleichzeitig warnte der Bundespräsident vor einem Generalverdacht gegen Muslime in Deutschland. Man könne aber die Erwartung äußern, „dass man sich klar von den Angriffen und von den militärischen Aktivitäten der Hamas in Israel distanziert“, sagte Steinmeier.

In der Nacht zu Mittwoch warfen nach Polizeiangaben zwei vermummte Personen Molotow-Cocktails auf eine Synagoge in Berlin-Mitte. Ebenfalls in der Nacht zu Mittwoch war es in Berlin-Neukölln zwischen pro-palästinensischen Demonstranten und der Polizei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

Der Bundespräsident, der seit Mittwoch in Meiningen ist, um in seiner Reihe „Ortszeit“ aus einem anderen Ort in Deutschland als Berlin seine Amtsgeschäftige zu führen, äußerte sich auch zum Beschuss eines Krankenhauses im Gaza-Streifen. Es seien „furchtbare Bilder“, sagte Steinmeier. Noch wisse man nicht, wer verantwortlich für die Explosion sei. Steinmeier forderte zugleich einen humanitären Zugang in den Gaza-Streifen. Israel habe das Recht, sich gegen die Hamas zur Wehr zu setzen. Gleichwohl müsse der Zugang zu humanitärer Hilfe auch in Kriegszeiten gewährleistet werden.