Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt nach Weihnachtsmarkt-Eklat

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat nach dem Eklat um israelfeindliche Slogans und Symbole auf dem Weihnachtsmarkt der Darmstädter Michaelsgemeinde am vergangenen Wochenende Ermittlungen aufgenommen. Diese richteten sich aktuell noch gegen unbekannt, teilte die Behörde am Freitagabend dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit: „Es wurden noch keine Beschuldigten erfasst. Insbesondere wird nicht gegen die Gemeinde ermittelt.“ Zuvor hatten verschiedene Medien berichtet, die Ermittlungen richteten sich gegen den evangelischen Gemeindepfarrer.

Laut Staatsanwaltschaft ging es in mehreren eingegangenen Strafanzeigen um den Verdacht der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Volksverhetzung. Die Ermittlungen würden voraussichtlich mehrere Monate beanspruchen.

Auf dem „Anti-Kolonialen Friedens-Weihnachtsmarkt“ der Darmstädter Gemeinde waren von einer propalästinensischen Gruppe Produkte angeboten worden, die unter anderem das Kennzeichen der verbotenen Terrororganisation Hamas, das rote Dreieck, oder den Slogan „From the river to the sea“ („Vom Fluss bis zum Meer“) zeigen, der auch als Code für die von der Hamas angestrebte Auslöschung Israels genutzt wird. Die hessen-nassauische Landeskirche (EKHN) hatte am Donnerstag angeordnet, dass Gemeindepfarrer Manfred Werner seine Amtsgeschäfte vorübergehend nicht mehr ausübt. Der Theologe hatte zuvor nach eigenen Angaben Morddrohungen erhalten. Die Gemeinde erklärte, sie seien von ihren propalästinensischen Partnern hintergangen worden.