SPD: Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden gefordert

Sozialdemokraten im Norden haben sich für einen sofortigen Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden ausgesprochen. Laufende Abschiebungen müssten unverzüglich gestoppt, weitere Abschiebungen dürften nicht durchgeführt werden, forderte die SPD-Arbeitsgemeinschaft (AG) Migration und Vielfalt in Schleswig-Holstein laut Mitteilung von Mittwoch von der Kieler Landesregierung. Alle Jesidinnen und Jesiden verdienten Schutz.

Der Bundestag habe am 19. Januar die Verfolgung und Tötung von Jesidinnen und Jesiden durch die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ als Völkermord anerkannt, erinnerte die AG. In dem Beschluss heiße es, der „Bundestag verneigt sich vor den Opfern“ der IS-Verbrechen im Irak und in Syrien. Diese Verneigung werde „angesichts der verheerenden Abschiebungen der letzten Tage ad absurdum geführt“, sagte Canan Canli, Co-Vorsitzende der AG.

Der Bundestag habe den Opfern des IS und Opfer-Angehörigen „Würde, Identität und Sicherheit“ zurückgeben wollen, doch was jetzt passiere, sei das „schiere Gegenteil dessen“, kritisierte die AG. Quer durch die Republik würden Abschiebungen in den Irak vollzogen. Weitere Abschiebungen in den nächsten Tagen drohten. Dabei würden Jesidinnen und Jesiden aus ihren Familien gerissen und in provisorische Flüchtlingslager im Irak verschickt. Durmis Özen Palma, Co-Vorsitzender der AG: „Erneut müssen die Familien Angst und Schrecken durchleiden, und das jetzt bei uns in Deutschland!“