Die Deutschen sind am 23. Februar aufgerufen, ihre Stimme bei der Bundestagswahl abzugeben. In den meisten Fällen geschieht das in einem Wahlraum. Für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ist es wichtig, dass dieser barrierefrei erreicht werden kann. Sonst müssten sie per Briefwahl oder in einem anderen Wahlraum abstimmen. Die Katholische Nachrichten-Agentur (KNA) hat bei den Bundesländern nachgefragt, wieviele barrierefreie Wahlräume dort jeweils existieren:
– Rund 95 Prozent der insgesamt 347 Wahlräume sind in Bremen barrierefrei. In Bremerhaven sind rund 96 Prozent der Wahlräume barrierefrei, 72 von 75 Räumen. Unter den Bundesländern, die eine Zahl angeben konnten, ist dies der höchste Anteil.
– Im Saarland waren bei der Bundestagswahl 2021 knapp 87 Prozent aller Wahlräume für Wählende mit Mobilitätseinschränkungen erreichbar.
– In NRW fand zuletzt zur Bundestagswahl 2021 eine Abfrage der barrierefreien Wahlräume statt. Demnach waren rund 81,1 Prozent von 11.655 Wahlräumen barrierefrei.
– Auch aus Schleswig-Holstein liegen bisher nur Daten von 2021 vor: Damals waren demnach mehr als 80 Prozent der rund 3.000 Wahlräume barrierefrei.
– Das Landeswahlamt in Hessen konnte keine genauen Angaben machen, erklärte aber, dass bei zurückliegenden Wahlen erfahrungsgemäß rund 80 Prozent der Wahlräume barrierefrei gewesen seien.
– Zur Bundestagswahl 2025 werden knapp 75 Prozent der 1.269 Wahlräume barrierefrei zugänglich sein.
– In Brandenburg waren bei der Landtagswahl im September 2024 rund 71 Prozent aller Wahlräume barrierefrei. Laut Landeswahlleitung ist für die Bundestagswahl 2025 von einer ähnlichen Größenordnung auszugehen.
– In Sachsen-Anhalt wird die Zahl der barrierefreien Wahlräume erst nach den jeweiligen Wahlen erhoben, somit liegen dort aktuell nur Zahlen zu den Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 vor. Damals waren rund 67 Prozent von 2.191 Wahlräumen barrierefrei, insgesamt 1.475.
– Zur Bundestagswahl 2025 sind in Mecklenburg-Vorpommern rund 57 Prozent der 1.986 Wahlräume barrierefrei, was der niedrigste Wert unter den Bundesländern ist, die Zahlen nannten.
Insgesamt gaben viele der Bundesländer an, dass die Anzahl der barrierefreien Wahlräume in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen sei. Wie viele Menschen mit Mobilitätseinschränkungen aufgrund mangelnder Barrierefreiheit in einem anderen Wahlraum wählen oder per Brief abstimmen, kann nicht erfasst werden, da es für beides keine Begründung braucht.