Nach 60 Tagen Zwangspause ist das private Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ zu einem Einsatz im Mittelmeer aufgebrochen. Wie die Hilfsorganisation Sea-Eye, die das Schiff unterhält, mitteilte, stach die „Sea-Eye 4“ von Tarent im Süden Italiens aus in See. Zuvor hatten die italienischen Behörden das Schiff nach der Rettung Dutzender Flüchtlinge und Migranten für 60 Tage festgesetzt. „Trotz aller Erschwernisse, die durch die Politik der italienischen Regierung verursacht werden, nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung weiter wahr“, sagte der Sea-Eye-Vorsitzende Gorden Isler.
Italien hat Gangart gegen Seenotretter verschärft
Nach Angaben der Seenotretter hatten die italienischen Behörden der Crew bei der Festsetzung im März vorgeworfen, Anweisungen der libyschen Küstenwache nicht befolgt und aus Seenot gerettete Flüchtlinge nicht an diese übergeben zu haben. In Libyen drohen Schutzsuchenden aus afrikanischen Ländern in Haftlagern Gewalt und Missbrauch. Auch der Küstenwache des nordafrikanischen Landes werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
Unter der rechtsnationalen Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Italien die Gangart gegen private Seenotretter verschärft. Ein Anfang 2023 erlassenes Dekret schreibt etwa vor, dass die Schiffe nach einem Einsatz direkt den ihnen zugewiesenen Hafen anlaufen müssen. Zuletzt hatten Hilfsorganisationen erfolgreich gegen die Festsetzung ihrer Schiffe geklagt.
Wir starten heute wieder in den Einsatz – nach 60 Tagen Festsetzung! Gegen diese Verwaltungshaft haben wir bereits Klage eingereicht. In einer ersten mündlichen Verhandlung stufte der zuständige Richter die Vorwürfe gegen uns als nicht erwiesen ein. https://t.co/qK7PzDscw0
— Sea-Eye (@seaeyeorg) May 14, 2024
Das Mittelmeer zählt zu den gefährlichsten Fluchtrouten weltweit. Eine staatlich getragene Rettungsmission gibt es nicht. Seit Beginn des Jahres sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 737 Flüchtlinge und Migranten bei der Überfahrt ums Leben gekommen oder sie werden vermisst. Am Montag rettete die „Geo Barents“ von „Ärzte ohne Grenzen“ 43 Flüchtlinge aus einem Holzboot. Wie die Hilfsorganisation auf der Internetplattform X, ehemals Twitter, mitteilte, wiesen die italienischen Behörden der Crew den Hafen von Civitavecchia zu.