In der Zuwanderungsdebatte hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine stärkere Kontrolle ausgesprochen. „Schwierig ist, was wir gegenwärtig erleben an irregulärer Migration“, sagte er am Wochenende bei einer Kundgebung seiner Partei auf dem Jakobsplatz in Nürnberg. Das auszusprechen sei unverzichtbar und wichtig in einer Gesellschaft, die über Probleme frei diskutiere. „Da sind sehr viele, die nach Europa und Deutschland kommen und die Zahl hat dramatisch zugenommen.“
Deutschland bekenne sich zum Asylrecht und gebe Menschen Schutz, die vor dem Tod davonlaufen, weil sie bedroht sind oder Krieg herrscht, betonte der Kanzler. Aber wer komme und sich nicht auf solche Schutzgründe berufen könne oder Straftaten begehe, müsse auch wieder zurückgeführt werden. „Das gehört zu einer modernen Migrationspolitik dazu.“
Abschiebungen müssten sein, dies sei Teil des Asylrechts. Und wenn viele Abschiebungen scheiterten, „muss man schon schauen, woran das liegt, und was man da verbessern kann.“ Um irreguläre Migration zu kontrollieren, gebe es einen verstärkten Grenzschutz an der Grenze von Bayern zu Österreich. Und auch mit der Schweiz gebe es eine enge Kooperation, die bereits wirke, sagte Scholz. Ähnliches könne er sich auch an der Grenze zu Tschechien vorstellen.
Bei all dem dürfe allerdings nicht aus dem Blick geraten, dass Deutschland für das wirtschaftliche Wachstum auch Frauen und Männer aus anderen Ländern brauche. „Aber ein Land, das so offen ist, muss auch seine Offenheit organisieren“, sagte der Bundeskanzler.