Die geplante Reform der Filmförderung in Deutschland droht zu scheitern. Nach Informationen des Evangelischen Pressedienstes (epd) wird der Gesetzentwurf in der bisher vorliegenden Form keine Mehrheit im Bundestag finden. Die Abstimmung ist für diesen Donnerstag vorgesehen. Bisher hatte die FDP signalisiert, der Reform trotz des Koalitionsbruchs noch zustimmen zu wollen.
Nun wird nach Angaben aus den Regierungsfraktionen zwischen SPD, Grünen, der FDP und der Union ein Änderungsantrag abgestimmt, in dem es nur noch um die Finanzierung der Filmförderung für das kommende Jahr gehen soll. Die geplante Reform würde damit nicht beschlossen und müsste von einer neuen Bundesregierung erneut aufgegriffen werden. An diesem Mittwoch soll der Reform-Gesetzentwurf in den Kulturausschuss zurückverwiesen werden. Dort sollen die Änderungen abgestimmt werden, damit sie am Donnerstag im Plenum beschlossen werden können.
Mit dem Gesetz wollte die gescheiterte Ampel-Koalition die Filmförderung einfacher und effizienter gestalten, damit die deutsche Filmwirtschaft wettbewerbsfähig bleibt. So sollte es beispielsweise bei der Kinoförderung eine teilautomatisierte Projektförderung geben. Die Produktions- und Verleih-Förderung sollte komplett automatisiert werden. Künftig würde danach keine Jury mehr über eine Finanzierung entscheiden. Vielmehr wäre der wirtschaftliche oder kulturelle Erfolg eines Filmschaffenden ausschlaggebend für die Förderung.
Das Gesetz ist eine von drei Säulen der Filmreform, die Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) in ihrer Amtszeit auf den Weg bringen wollte. Die beiden anderen Vorhaben, ein Steueranreizmodell und ein Investitionsverpflichtungsgesetz, stehen ebenfalls noch aus.
Nach Angaben des Verbands der Filmproduzentinnen und Filmproduzenten stehen mehr als 120.000 Arbeitsplätze in der Branche auf dem Spiel. „Für den Filmstandort Deutschland wäre ein Scheitern der Reform ein echtes Drama“, warnte Geschäftsführerin Julia Maier-Hauff. Das Fehlen einer funktionierenden Filmförderung treffe nicht nur Produzentinnen und Produzenten, sondern auch Filmstudios oder Technikverleiher, sagte sie dem epd.