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Presseverbände BDZV und MVFP starten gemeinsames Bündnis

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) bündeln ihre strategische und medienpolitische Arbeit im neuen gemeinsamen „Bündnis Zukunft Presse“. Ziel sei es, die Politik auf die Bedeutung der freien Presse für die freie Meinungsbildung in einer pluralistischen Demokratie hinzuweisen, erklärten beide Verbände am Montag gemeinsam in Berlin. Zudem warnen sie vor den ökonomischen Bedrohungen der Presse durch monopolistisch agierende Technologieplattformen.

Das Bündnis vereint nach Angaben der Verbände mehr als 500 Verlage mit rund 9.000 redaktionellen Marken und Produkten, für die zwei Drittel der in Deutschland fest angestellten Redakteurinnen und Redakteure arbeiten.

Der MVFP-Vorstandsvorsitzende Philipp Welte warnte, der unabhängige Journalismus der Verlage sei bedroht, „auf der einen Seite durch monopolartige Plattformstrukturen in den digitalen Märkten und auf der anderen Seite durch überbordende staatliche Regulierung“. Die freie Presse brauche „jetzt eine starke Stimme“. BDZV-Vorstandsvorsitzender Matthias Ditzen-Blanke erklärte, das Bündnis vereine Kräfte, „um die freie Presse nicht nur zu schützen, sondern auch zukunftsfähig zu machen“.

In einer gemeinsamen Denkschrift zum Start des Bündnisses fordern die Verbände konkrete Schritte zur Sicherung der Institution der freien Presse. Dazu gehört ein Belastungsstopp für digitale und gedruckte Presseprodukte bei allen staatlichen Regelungen, die die Branche betreffen, wie Werbeverbote, Einschränkungen des Telefonmarketings oder Entwaldungsverordnung der Europäischen Union.

Das Bündnis verlangt darüber hinaus eine Senkung der Mehrwertsteuer für Presse auf null Prozent sowie eine Begrenzung von Plattform-Monopolen. Der Kernauftrag öffentlich-rechtlicher Medien müsse zudem auf die Grundversorgung begrenzt bleiben, um faire Marktchancen für die freie Presse zu sichern.

In den vergangenen Monaten war auch über eine Fusion von BDZV und MVFP spekuliert worden. Beide betonten nun: „Das Bündnis ist kein neuer Verband oder Ergebnis einer Fusion, sondern eine koordinierte medienpolitische Plattform, die unter einer gemeinsamen Marke auftritt.“ Beide Verbände bleiben demnach organisatorisch und kaufmännisch unabhängig.