Berliner Polizei verbietet weitere Versammlungen

Die Berliner Polizei hat im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt weitere Pro-Palästina-Demonstrationen verboten. Zur Begründung verwies sie wie in den Vortagen auf die unmittelbar bestehende Gefahr volksverhetzender, antisemitischer Ausrufe, von Gewaltverherrlichungen, Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeiten. Konkret geht es um einen Demonstrationszug am Mittwoch vom Richardplatz in Neukölln zum Kottbusser Tor in Kreuzberg und eine Kundgebung am Donnerstag am Potsdamer Platz.

Weiter hieß es, auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung sei bis zum 27. Oktober in Berlin verboten. Die Verbote erfolgten laut Polizei nach Bewertung aller Umstände und nach Abwägung sämtlicher Interessen wie dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Schmierereien und Pöbeleien

Auch am Montag stellte die Berliner Polizei neben „diversen Farbschmierereien“ im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt weitere Delikte fest. So soll in Neukölln ein hebräisch sprechendes Paar von einem Unbekannten mit Pyrotechnik beworfen worden sein. Es wurde niemand verletzt. Auch eine Kirche ist beschmiert worden. Vor dem Rathaus in Moabit versuchten Jugendliche eine Israel-Flagge vom Mast zu reißen. Der Stoff wurde beschädigt. Zuvor war der Hausmeister beim Hissen der Flagge von Jugendlichen beleidigt worden.