Angela Merkel verteidigt ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Deutschland habe – trotz aller Probleme – gezeigt, was es kann. Das Land dürfe sich seine Werte nicht von Terroristen stehlen lassen.
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt das Offenhalten der deutschen Grenzen während der Flüchtlingskrise von 2015. “Ich hatte damals das Gefühl, ich hätte sonst die gesamte Glaubwürdigkeit der Sonntagsreden über unsere tollen Werte in Europa und die Menschenwürde preisgegeben”, sagte sie am Freitag im “Spiegel”-Interview. “Die Vorstellung, zum Beispiel Wasserwerfer an der deutschen Grenze aufzustellen, war für mich furchtbar und wäre sowieso keine Lösung gewesen.”
Zu Forderungen der Union, Asylbewerber an der Grenze zurückzuweisen, sagte Merkel: “Ich finde das nach wie vor nicht richtig.” Es sei eine Illusion, anzunehmen, dass alles gut werde, wenn man die Flüchtlinge in die europäischen Nachbarländer zurückschicke. Das Problem der illegalen Migration müsse europäisch gelöst werden. Sollte das der EU nicht gelingen, fürchtet Merkel “ein Stück Rückabwicklung der europäischen Integration, mit Folgen, die man nicht abschätzen kann”.
Mit Blick auf Gewalttaten von Flüchtlingen in Deutschland sagte Merkel, in jeder freien Gesellschaft gebe es fürchterliche Verbrechen. “Auch bei uns fing das nicht erst mit der Zuwanderung an.” Entscheidend sei aber, “dass wir, neben der notwendigen Härte des Rechtsstaats, uns nie unsere Werte von Freiheit und Menschenwürde von den Terroristen nehmen lassen, dann hätten die gewonnen”.
Die Exkanzlerin betonte, sie habe die Ängste der Menschen vor zu viel Zuwanderung und islamistischem Terrorismus immer sehr ernst genommen. “Wenn man auf ein Volksfest geht und fürchtet, hinter mir zieht gleich einer ein Messer, dann ist das sehr verunsichernd, auch wenn es diese Gefahr in dem Moment vielleicht gar nicht gibt.” Allerdings gebe es auch eine zweite Gruppe in der Bevölkerung, die Angst davor habe, “dass wir zu intolerant und hart werden. Als Kanzlerin muss ich beide Gruppen im Blick behalten”.
Mit Blick auf ihren wohl berühmtesten Satz “Wir schaffen das” sagte Merkel: “Ich habe gewusst, dass nicht jeden Tag 10.000 Menschen kommen können.” Deshalb habe sie auch das EU-Türkei-Abkommen verhandelt. “Und natürlich sind durch die Zuwanderung Probleme entstanden, aber wir haben auch gezeigt, was unser Land kann.” Das Zusammenleben von verschiedenen Kulturen erfordere immer große Anstrengungen von allen Seiten. Ohne die Offenheit und Veränderungsbereitschaft auch der aufnehmenden Gesellschaft könne es keine Integration geben. “Voraussetzung ist ein Mindestmaß an Wissen über andere Kulturen, ich muss mich schon dafür interessieren.”