In Rheinland-Pfalz hat es nach Angaben des Landtagspräsidenten Hering 2023 einen deutlichen Anstieg bei Straftaten gegen Juden gegeben. Eine Konferenz in Trier berät am Donnerstag über Antisemitismus.
In Rheinland-Pfalz haben sich 2023 die bekanntgewordenen antisemitischen Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. “Im gesamten Jahr waren es 171 Straftaten”, sagte der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering am Donnerstag in Trier. 2022 habe es 46 Straftaten gegeben.
Allein in den vier Monaten nach dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 habe es in Rheinland-Pfalz 77 antisemitische Straftaten gegeben, sagte Hering laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. Man könne über die Politik in Israel streitig diskutieren. Unerträglich sei jedoch ein Abgleiten vermeintlicher Israelkritik in einen offenen Antisemitismus, sagte der Landtagspräsident. Es erfülle ihn mit großer Sorge, dass demokratiefeindliche, rechtsextreme und antisemitische Einstellungen sowie Verschwörungsmythen überall in Europa auf dem Vormarsch seien und es dafür einen “gesellschaftlichen Nährboden” gebe.
“Angesichts dieser Entwicklungen muss die historische, politische und demokratische Bildung in Europa weiter und dauerhaft gestärkt werden”, forderte der Landtagspräsident. Die Gesellschaften müssten auch in Zukunft bereit sein, für Erinnerungskultur ausreichend Geld bereitzustellen. Der SPD-Politiker sprach sich neben einer stärkeren Würdigung bestehender Gedenkorte auch für neue Formen der Erinnerung an die NS-Verbrechen aus – dies könnten etwa Poetry Slams, Comic-Workshops oder Videospiele sein.
Hering äußerte sich im Rahmen einer internationalen Konferenz zur Auseinandersetzung mit der Zeit des Nationalsozialismus. Politiker und Experten aus Deutschland, Luxemburg, Frankreich sowie Belgien wollen dabei unter anderem über mögliche Maßnahmen gegen den modernen Antisemitismus beraten.