Ein 20-jähriger Iraker, der Medienangaben zufolge einen Anschlag auf den hannoverschen Weihnachtsmarkt geplant haben soll, ist am Freitagabend aus dem Polizeigewahrsam in sein Heimatland abgeschoben worden. Wie das Niedersächsische Innenministerium am Sonnabend mitteilte, habe das Innenressort im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt gegen den Mann eine Abschiebungsanordnung nach Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes erlassen. Er war vor seiner Ausweisung in Sachsen-Anhalt wohnhaft und arbeitete in Niedersachsen. Das Gesetz sieht unter anderem eine Abschiebung aus Gründen der Abwehr einer terroristischen Gefahr vor. Damit verbunden ist ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) lobte die länderübergreifende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, die „eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger“ abgewehrt habe. Polizei und Ordnungsbehörden seien weiterhin wachsam. „Denn die Wahrheit ist: Die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt“, betonte Behrends.
Auch Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hob eine „länderübergreifend ausgezeichnete Zusammenarbeit“ hervor. „Viele Rädchen haben hier fortlaufend und ohne Unterbrechung ineinandergegriffen – angefangen bei den polizeilichen Maßnahmen, über die Ingewahrsamnahme bis hin zur parallelen Vorbereitung und schließlich Durchführung der Abschiebung“, sagte die Ministerin.