Frühere DDR-Gelder für Berliner Techno-Club

Der Tierpark Berlin, das Sportforum Hohenschönhausen und der Techno-Club RSO.Berlin in Schöneweide werden vom Berliner Senat mit mehr als einer halben Million Euro gefördert. Die 555.736 Euro sind Gelder aus dem ehemaligen Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR, sogenannte PMO-Vermögen, wie die Senatskanzlei am Dienstag mitteilte.

Konkret gefördert werden demnach die Beschaffung neuer Kühlanlagen für die Futtermittelwirtschaft im Tierpark Berlin und die Anschaffung von Fahrzeugen für das Sportforum Hohenschönhausen. Der Club RSO.Berlin will mit dem Geld eine moderne Toilettenanlage errichten.

Die Gelder stammen aus dem nach 1990 eingezogenen Vermögen von regimetreuen Parteien und Organisationen in der DDR, das unrechtsmäßig erworben wurde. Dazu gehörten die SED, die Ost-CDU, der Gewerkschaftsbund FDGB, der Jugendverband FDJ und die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft.

Die Verteilung der Mittel erfolgt über die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) ausschließlich an die ostdeutschen Bundesländer. Auch in Berlin dürfen die PMO-Mittel nur für gemeinnützige Maßnahmen im Ostteil der Stadt verwendet werden. Die Mittel werden entsprechend der vorgegebenen Quoten für wirtschaftliche Umstrukturierung sowie soziale und kulturelle Maßnahmen sowohl durch öffentliche als auch nicht-staatliche Träger verwendet.