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Friedensbeauftragter kritisiert Bundeswehrpläne

BONN – Die geplante Aufstockung der Bundeswehr stößt bei evangelischen Friedensverbänden auf heftige Kritik. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle offenbar bereits Pflöcke einrammen und Vorentscheidungen treffen, bevor das neue Weißbuch veröffentlicht werde, erklärten die Verbände in Bonn. Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, forderte die Bundesregierung auf, die Pläne zu überdenken, bis das Weißbuch vorgelegt und in der Gesellschaft breit diskutiert worden sei. Sonst werde der groß angekündigte Beteiligungsprozess ad absurdum geführt.
   Von der Leyen hatte angekündigt, die Bundeswehr in den kommenden sieben Jahren personell aufzustocken und den Wehretat bis 2020 von derzeit 34,2 auf 39,2 Milliarden Euro anzuheben. Der EKD-Friedensbeauftragte Brahms wertet dies als „Rückfall in die alten Zeiten, in denen als erstes der Ruf nach mehr Militär und nach militärischen Konfliktlösungen aufkommt“.  Er vermisse ein umfassendes friedenspolitisches Konzept der Bundesregierung, erklärte der leitende Theologe der bremischen Kirche. epd