Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung aufgefordert, die Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden in den Irak auszusetzen und sich für einen bundesweiten Abschiebestopp einzusetzen. Auch wenn aktuell keine neuen Abschiebungen von Angehörigen dieser religiösen Minderheit bekannt seien, müsse den Überlebenden des vom Bundestag anerkannten Völkermordes Schutz geboten werden, forderte der Flüchtlingsrat MV am Freitag in einer Mitteilung. Am Sonnabend (3. August) jährt sich der Völkermord an den Jesiden im Nordirak zum zehnten Mal.
Ein kürzlich erschienenes Gutachten zeige, dass die Lage der Jesiden im Irak düster sei und es absehbar so bleiben werde, hieß es. In ihrer Herkunftsregion Sinjar kämpften „staatliche und nichtstaatliche Akteure rücksichtslos um Macht und Einfluss“. Ungeachtet dessen schiebe MV grundsätzlich Jesidinnen und Jesiden „in diese prekäre Sicherheitslage ab und überlässt sie dort ihrem perspektivlosen Schicksal“, teilte der Flüchtlingsrat MV mit.
Der Lagebericht des Auswärtigen Amtes (Stand: April 2024) bestätige, dass die Zukunftsperspektiven in Sinjar angesichts herausfordernder Lebensbedingungen, der Präsenz von nichtstaatlichen Milizen sowie einer mangelnden Umsetzung des sogenannten Sinjar-Abkommens schwierig bleiben, informierte der Flüchtlingsrat. Auch der Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung habe die Probleme kürzlich beschrieben.
Die prekäre Sicherheitslage im Nordirak werde sich nicht grundlegend ändern, solange der Konflikt in Syrien andauert, hieß es. Für die überwältigende Mehrzahl der im Nordirak lebenden Jesiden bedeute dies, dass sie auch zehn Jahre nach dem Völkermord auf unabsehbare Zeit in irakischen Flüchtlingslagern leben müssten, die 2014/2015 als Nothilfe eingerichtet wurden.
Der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes betone, dass die geplante Schließung der Flüchtlingslager in der kurdischen Autonomieregion sogar mit einer noch schlechteren Versorgung einherginge und die Situation für Jesiden zusätzlich verschärfen werde, so der Flüchtlingsrat. Auch eine innerirakische Fluchtalternative gebe es nicht, denn die jesidischen Familien seien auf die lebenswichtige Gemeinschaft und deren Schutz angewiesen.
„Unsere Gedanken gehören den Opfern des Völkermords, den Tausenden Männern, Frauen und Kindern, die vor zehn Jahren vom IS systematisch ermordet, verschleppt und vergewaltigt wurden“, erklärte der Flüchtlingsrat. „Wir möchten an sie erinnern“ und den überlebenden Familienangehörigen, Freundinnen und Bekannten „unser tiefstes Mitgefühl“ ausdrücken.