Fünf Monate nach dem Ende der Amtszeit des vorherigen Ethikrats werfen die wenigen verbliebenen Mitglieder der Bundesregierung eine Hängepartie bei der Benennung neuer Expertinnen und Experten vor. „Diese Situation hat es in der Geschichte des Rates noch nie gegeben“, erklärte der Geschäftsführer des Deutschen Ethikrats, Joachim Vetter, am Mittwoch in Berlin, nachdem das Bundeskabinett erneut keine neuen Mitglieder ernannt hatte, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach der Kabinettssitzung bestätigte.
Der Ethikrat dringt darauf, dass seine Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt wird. „Bundestag und Bundesregierung hatten die Benennung der neuen Ratsmitglieder immer rechtzeitig vorgenommen, sodass auf die letzte Sitzung der abgelaufenen Ratsperiode im Folgemonat unmittelbar die erste Sitzung in der neuen Ratsperiode erfolgen konnte“, sagte Vetter. Die Amtszeit des vorherigen Ethikrats war Ende April ausgelaufen. Von 24 damaligen Mitgliedern sind nur vier verblieben, weil Expertinnen und Expertinnen dem Gremium nur maximal zwei Amtsperioden angehören dürfen.
Das für die Ernennungen zuständige Bundesforschungsministerium versicherte, diese würden nun „zeitnah“ erfolgen. Man befände sich in der regierungsinternen Abstimmung, erklärte eine Sprecherin. Es werde „sehr engagiert daran gearbeitet“, dass der Deutsche Ethikrat bald wieder vollständig sei und arbeiten könne.
Die Mitglieder des Deutschen Ethikrats werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesregierung ernannt. Der Bundestag hatte die von ihm ernannten Mitglieder im Juni gewählt. Die Ernennung vonseiten der Bundesregierung steht aus. Wie der Ethikrat mitteilte, finden seit Mai daher keine Sitzungen des Ethikrats statt. Der Ethikrat berät das Parlament und die Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen.