In Brandenburg und Bayern sind Wohnungen und Geschäftsräume von Mitgliedern rechtsextremer Musikgruppen von der Polizei durchsucht worden. Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung seien dabei am Dienstag Beweismittel sichergestellt worden, darunter der gesuchte Liedtext, PC-Technik und Speichermedien, ein Messer und eine Anscheinswaffe, teilte das brandenburgische Polizeipräsidium in Potsdam mit. Die Maßnahmen hätten sich gegen vier Tatverdächtige gerichtet.
Die Auswertungen dauerten an und konzentrierten sich auf strafrechtlich relevante, volksverhetzende und verfassungsfeindliche Texte, hieß es. Die Durchsuchungen hätten im brandenburgischen Landkreis Oder-Spree und im bayerischen Landkreis Münchberg stattgefunden. Ermittelt werde gegen Mitglieder der rechtsextremen Musikgruppen „Project 8.8“ und „Frontfeuer“.
Brandenburgs Polizeipräsident Oliver Stepien betonte, die Verbreitung rechtsextremistischer Ideologien, sei es durch Musik oder andere Plattformen, sei eine Gefahr für die demokratische Gesellschaft. Mit den Durchsuchungen setzten die Ermittlungsbehörden ein klares Zeichen, dass sie im Rahmen der Strafverfolgung gemeinsam und entschieden gegen die Verbreitung von Hass und Hetze vorgehen. Die Ermittlungen werden im Landeskriminalamt Brandenburg geführt.