Straftaten, die sich etwa gegen Nationalität, Hautfarbe oder Religionszugehörigkeit richten, nehmen zu. Bayerns Minister appellieren an die Betroffenen, Anzeige zu erstatten. Zwei Drittel der Fälle werden aufgeklärt.
Die Zahl der unter Hasskriminalität fallenden Straftaten ist in Bayern von 2019 bis 2023 um rund 84 Prozent gestiegen. Das gab Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in München bekannt. 2019 sei die Zahl bei 1.016 gelegen, 2023 bei 1.867. Zwei Drittel der Delikte hätten eine rechte Motivation gehabt. Die antisemitischen Straftaten erreichten im Fünfjahresvergleich mit insgesamt 589 Delikten 2023 einen Höchstwert und hätten sich seit 2019 fast verdoppelt.
Unter Hasskriminalität fallen der Definition zufolge Straftaten, die etwa wegen der Nationalität, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, sexuellen Orientierung oder wegen des Geschlecht der Opfer begangen werden. Nach Herrmanns Worten ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Nur wenn Geschädigte zur Polizei gingen und Anzeige erstatteten, könnten die Täter zur Verantwortung gezogen werden. Ein solcher Schritt lohne sich, ermutigte der Minister. So seien im vergangenen Jahr mehr als zwei Drittel der angezeigten Fällen aufgeklärt worden.
Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) ergänzte, dass neben einer konsequenten Strafverfolgung immer die Betroffenen im Blick bleiben müssten. Sie dürften mit den schrecklichen Taten nicht allein gelassen werden. In Bayern sei ein proaktiver Beratungsansatz etabliert worden, der Betroffenen direkt, wenn sie Strafanzeige stellten, ein für sie passendes Beratungsangebot vermittle.
Justizminister Georg Eisenreich (CSU) betonte, Hasskriminalität sei keine Bagatelle, sondern werde konsequent im Freistaat verfolgt. Die Justiz verstärke kontinuierlich ihre Strukturen, um gegen analoge und digitale Straftaten in diesem Bereich vorgehen zu können. Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle verwies darauf, dass vor allem in den sozialen Medien der Hass gegen andere wachse. “Dieses Gift schlägt immer häufiger in Gewalt um und zerstört den Kitt der Gesellschaft.”