CDU Sachsen-Anhalt bekennt sich weiter zu christlichen Grundwerten

Gott und Kirche gehören weiterhin zu „DNA“ der Union, wie es Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag in Magdeburg formulierte: Die Landespartei bekennt sich in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch weiterhin eindeutig zu christlichen Grundwerten. Nachdem im ersten Entwurf des Programms, der in den vergangenen Monaten auf drei Regionalkonferenzen diskutiert wurde, auf einen Gottesbezug sowie ein Bekenntnis zu den Kirchen verzichtet wurde, sind beide Begriffe insbesondere nach zahlreichen Änderungsanträgen des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der Union nun doch in der endgültigen Textfassung enthalten.

„Mit der Aufnahme von Schöpfung, von Gottesbezug und mit einem eigenen Abschnitt über den Umgang mit Kirchen und Religionsgemeinschaften haben wir als Christen in der CDU eine gute Verbesserung des Grundsatzprogramms erwirkt“, sagte der Landesvorsitzende des EAK, Stephen Gerhard Stehli, dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Stehli, selbst Mitglied der Antragskommission, sagte, die Änderungsanträge des EAK seien zumeist gut aufgenommen worden. Teilweise habe man sich gefragt, warum diese Formulierungen nicht von vorneherein aufgenommen worden seien. Im ersten Entwurf sei man wohl davon ausgegangen, dass der Gottesbezug in einer sehr weit gefassten Erwähnung des christlichen Menschenbildes bereits enthalten sei. „Wir haben jetzt eine runde Sache in Bezug auf Gott und Kirche in unserem Grundsatzprogramm“, sagte Stehli.

So bekennt sich die Landespartei im neuen Grundsatzprogramm erneut zu einer Politik „in Verantwortung vor Gott und den Menschen“. Auch die Menschenwürde wird in einem Absatz des Programms in Beziehung zur „Gottesebenbildlichkeit des Menschen“ gesetzt. Ein Abschnitt über Umweltschutz und Nachhaltigkeit nimmt Bezug auf „Gottes Schöpfung“. Auch ein Bekenntnis zum konfessionellen oder konfessionsübergreifenden Religionsunterricht ist nach einem Änderungsantrag der Jungen Union im neuen Grundsatzprogramm enthalten.

Ebenso hatte ein Änderungsantrag Erfolg, der sich umfangreich zum Verhältnis von Staat und Kirche äußert. Darin wird unter anderem die Prägung des Landes durch Kirchen und Religionsgemeinschaften anerkannt, wie auch die kulturelle Verankerung im Juden- und Christentum.

Der wiedergewählte Generalsekretär der Landespartei, Mario Karschunke, sagte, er sei mit der Endfassung zufriedener als mit dem Ursprungsentwurf. Die Partei habe über die Themen des Grundsatzprogramms lebendig diskutiert und sich ernsthaft mit den Anträgen beschäftigt.

Albrecht Steinhäuser, Beauftragter der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung in Sachsen-Anhalt, begrüßte die geänderten Formulierungen: „So ein Grundsatzprogramm muss immer den Versuch unternehmen, sich verändernde gesellschaftliche Wirklichkeiten abzubilden.“ Der aktualisierte Entwurf enthalte an vielen Stellen wieder den Gottesbezug. Das empfinde er als wirkliche Verbesserung. Dass der Antrag zum Religionsunterricht von der CDU-Parteijugend gestellt worden sei, sei ein ermutigendes Signal zur Wichtigkeit des Unterrichtsfachs.