Castellucci: Kein Abschiebestopp für Syrer

Die geschäftsführende Ministerin Faeser sagte ihre Reise nach Syrien ab – aus Sicherheitsgründen, wie es hieß. Das soll aber keine Auswirkungen auf den Umgang mit Flüchtlingen aus dem Land haben.

Trotz der abgesagten Reise von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Syrien wegen möglicher Gefährdungen wird es für Syrer kein Abschiebestopp geben. Das sagte der geschäftsführende Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Lars Castellucci (SPD), dem “Tagesspiegel” (Online). “Die abgesagte Reise der Bundesinnenministerin ändert unsere Position zum Thema Rückführungen nicht, stellt aber einen Rückschlag dar.”

Der SPD-Politiker betonte, ein “genereller Abschiebestopp wäre das falsche Signal. Das wäre eine Einladung an jeden, sich auf den Weg zu machen und unbegrenzt in Deutschland zu bleiben”. Man habe “weiterhin ein Interesse daran, einen guten Kontakt zur syrischen Regierung zu etablieren und die Lage so weit wie möglich zu stabilisieren”.