Brandenburg hat 2023 erneut zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte zur Indizierung und Einschränkung der Verbreitung vorgelegt. Unter den 30 Tonträgern seien 17 mit rechtsextremen, acht mit „ausländerextremistischen“ und fünf mit linksextremen Inhalten gewesen, teilte das Innenministerium am Freitag in Potsdam mit. Damit seien vom Landeskriminalamt insgesamt 13 Tonträger weniger als im Vorjahr bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereicht worden.
Seit 2005 seien aus Brandenburg insgesamt mehr als 1.000 Tonträger zur Indizierung vorgelegt worden, hieß es. Mehr als 90 Prozent der Anregungen seien durch die Bundesprüfstelle bestätigt worden. Schwerpunkt der Auswertung und der eingereichten Medien seien weiterhin vor allem rechtsextremistisch orientierte Tonträger.
Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt wertet den Angaben zufolge seit Mitte der 90er Jahre auch jugendgefährdende Tonträger aus. Grundlage seien dabei keine Bestellungen bei Vertriebsdiensten, sondern unter anderem von Polizeidienststellen übersandte Tonträger, die zuvor beispielsweise in Strafverfahren sichergestellt wurden, hieß es. Zum Teil würden die Medien auch über Downloadportale gesichert. Zudem würden aktive Recherchen auf Streamingportalen vorgenommen.
Innenminister Michael Stübgen (CDU) erklärte, Hassmusiker und ihre menschenverachtenden Botschaften dürften in Brandenburg kein Gehör finden. Deswegen gehe die Polizei seit Jahren konsequent dagegen vor. „Dafür gilt allen Beteiligten mein herzlicher Dank“, betonte Stübgen.