Paukenschlag in Berlin: Kultursenator Joe Chialo wirft hin. Er begründet das mit Sparzwängen, die seinen politischen Handlungsspielraum zu sehr eingeengt hätten.
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo tritt zurück. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner um die Entlassung aus seinem Amt gebeten, teilte Chialo am Freitag mit. Er begründete seinen Schritt mit neuerlichen finanziellen Einschnitten im Kulturhaushalt. Die nun geplanten Kürzungen erschwerten die Fortsetzung seiner politischen Arbeit “und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen”.
Eine konstruktive Diskussion über die Kulturpolitik in Berlin sei zuletzt erschwert worden, weil sich öffentliche Kritik zunehmend auf seine Person konzentriert habe, bedauerte Chialo. “In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.”
Die Opposition begrüßte Chialos Schritt. Die Grünen riefen den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner auf, “den bereits entstandenen Schaden für die Kulturmetropole” zu begrenzen. Dafür bleibe allerdings nicht viel Zeit.
Der 54-Jährige Chialo, der wie Wegner der CDU angehört, war zuletzt im Gespräch für den Posten des Staatsministers für Kultur und Medien in der Nachfolge der Grünen-Politikerin Claudia Roth. Die Aussicht auf ein Amt innerhalb der neuen Bundesregierung zerschlug sich jedoch. Am Montag teilte die CDU mit, dass Medienunternehmer Wolfram Weimer Kulturstaatsminister werden soll.
Die Berliner Kultur muss im Haushalt des laufenden Jahres rund 130 Millionen Euro einsparen, knapp zwölf Prozent ihres eigentlich angedachten Budgets. Viele Theater müssen mit weniger Geld vom Land auskommen.