Bayerische Hochschulen bekommen eigene Antisemitismusbeauftragte

An bayerischen Hochschulen soll es künftig eigene Antisemitismusbeauftragte geben. Sie wollen sich am kommenden Montag (30. September) zu einem ersten Treffen in München zusammenfinden, wie aus einer Pressemitteilung des bayerischen Wissenschaftsministeriums vom Donnerstag hervorgeht. Der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle, bezeichnete die Entscheidung im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag als einen „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“. Die Hochschulen hätten sich seit dem 7. Oktober 2023 immer weiter zu Orten des Judenhasses entwickelt.

Inzwischen sei an den Hochschulen ein „Kipppunkt“ überschritten, sagte Spaenle. „Wir sind schon so weit, dass jüdische Studierende nur wegen ihres Glaubens angegangen werden.“ Viele jüdische Studierende und Forschende trauten sich daher nicht mehr an die Unis. Zum Pro-Palästina-Camp, wo Studierende seit Monaten vor der Ludwig-Maximilians-Universität München demonstrieren, sagte er, dass dort eine aggressive Form der Propaganda gegen Israel betrieben werde, die nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun habe. Es werde nicht gefragt, ob die israelischen Streitkräfte Kriegsverbrechen begehen, sondern es werde als Fakt genannt. Israel werde als „das Böse“ angesehen.

Spaenle räumte aber auch ein, dass man in Bayern noch weit entfernt sei von Zuständen wie an Hochschulen etwa in Berlin oder den USA: „Solche Verhältnisse müssen wir aber verhindern.“ Deshalb sei es so wichtig, vorbeugend aktiv zu werden, etwa mit eigenen Antisemitismusbeauftragten. Aus dem Wissenschaftsministerium heißt es, dass der Freistaat Bayern an der Seite der jüdischen Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stehe. Einen eigenen Antisemitismusbeauftragten in der bayerischen Hochschullandschaft gibt es bislang nur an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Lutz Edzard wurde dort vor drei Jahren als Sonderbeauftragter eingesetzt. (01/2888/26.09.2024)