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“Bautzener Rede” mit Jurist Jaschinski zu autoritären Parteien

Im Bautzener Dom St. Petri ist am Freitag der Jurist Jannik Jaschinski zu Gast. In der Veranstaltungsreihe „Bautzener Reden“ stehen autoritäre Parteien und deren Folgen im thematischen Fokus, wie die Initiative „Bautzen gemeinsam“ am Montag als Veranstalter mitteilte. Jaschinski ist wissenschaftlicher Mitarbeiter beim „Thüringen-Projekt“, einem Forschungsprojekt zur Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.

In seiner Bautzener Rede frage er danach, was wäre, wenn eine autoritäre Partei in die Landesregierung kommt. Der Jurist wolle mögliche Szenarien erläutern und aufzeigen, wie extremistische Parteien die Verfassung in Deutschlands ganz legal unterwandern könnten. Im Mittelpunkt stehe dabei auch die Frage, ob sich eine Demokratie mit demokratischen Mitteln abschaffen lasse, hieß es.

In vielen Gesprächen sei das Thüringen-Projektteam im vergangenen Jahr der Frage nachgegangen, was tatsächlich passieren könnte, wenn staatliche Machtmittel in die Hände von autoritären Populisten fallen. Die AfD ist dabei nach Angaben der Wissenschaftler nur Anlass, aber nicht Gegenstand der Untersuchung.

Das „Thüringen-Projekt“ ist vor dem Hintergrund demokratiefeindlicher Bewegungen in europäischen Ländern entstanden – wie etwa in Ungarn oder Polen. Jaschinski hat Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Heidelberg, Paris und Santiago de Chile studiert.

Die „Bautzener Reden“ organisiert seit Ende 2022 die Initiative „Bautzen gemeinsam“ in Kooperation mit dem ökumenischen Domladen. Die Gruppe vereint Menschen aus Wirtschaft, Kultur, Bildung und Kirche.