Seit den 1980er-Jahren kämpfen Abdullah Öcalan und seine PKK gegen den türkischen Staat und für die Rechte der kurdischen Bevölkerung. Nun lässt eine Botschaft des seit langem inhaftierten Kurdenführers aufhorchen.
Das Auswärtige Amt hat den Aufruf von Abdullah Öcalan zur Auflösung der kurdischen Arbeiterpartei PKK begrüßt. “Damit bietet sich die historische Chance, die jahrzehntelange Spirale von Terror, Gewalt und Vergeltung zu durchbrechen, die zehntausende Menschen das Leben gekostet hat”, erklärte ein Sprecher am Donnerstagabend in Berlin.
Zuvor hatte eine Delegation der pro-kurdischen Partei DEM den seit 1999 inhaftierten Kurdenführer auf der Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul besucht. Seine Botschaft wurde anschließend von DEM-Abgeordneten verlesen. Der zentrale Appell des 75-Jährigen: “Alle bewaffneten Gruppen müssen ihre Waffen niederlegen und die PKK muss sich auflösen.”
Öcalan hatte die PKK 1978 gegründet. Seit 1984 kämpft die Gruppierung gegen den türkischen Staat. Ziel ist laut Bundesamt für Verfassungsschutz eine größere politische und kulturelle Eigenständigkeit des kurdischen Bevölkerungsanteils. Dabei schrecke die Organisation auch nicht vor dem Einsatz terroristischer Mittel zurück. Die Türkei und ihre westlichen Verbündeten stufen sie deswegen als Terrororganisation ein. In Deutschland ist die PKK verboten.
Noch sei der Weg zu einer “tragfähigen Lösung für die Menschen in der Türkei” weit, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Es gelte, kulturelle und demokratische Rechte der Kurdinnen und Kurden in der Türkei zu respektieren und zu gewährleisten. Dem türkischen Parlament komme eine zentrale Rolle dabei zu, diesen politischen Prozess zu gestalten und einmal vereinbarte Kompromisslösungen verbindlich zu verankern. “Als Bundesregierung stehen wir bereit, zu tun, was wir können, um einen solchen Prozess zu unterstützen.”