Das Land Niedersachsen will am nächsten Montag (16. Dezember) seine ersten Bezahlkarten für Geflüchtete ausgeben. Das System soll zunächst für rund zwei Monate mit Bewohnerinnen und Bewohnern der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen getestet werden, wie Innenministerin Daniela Behrens (SPD) und die Staatskanzlei am Dienstag in Hannover mitteilten. Die Aufnahmebehörde hat Standorte in Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Bramsche bei Osnabrück und Friedland bei Göttingen sowie in Celle.
Im Februar sollen die Karten dann auch dezentral an die Kommunen ausgegeben werden. Das Land arbeitet dabei ebenso wie 13 weitere Bundesländer mit dem Anbieter Secupay AG zusammen. Das Unternehmen hatte den Zuschlag in einem bundesweiten Vergabeverfahren erhalten. Unter dem Titel „Social Card“ hatte der Dienstleister bereits in einigen deutschen Kommunen Erfahrungen mit einer Bezahlkarte gesammelt, unter anderem in Hannover und im Landkreis Göttingen.
Das Ziel sei, eine bundesweit möglichst einheitliche Bezahlkarte einzuführen, sagte Behrens: „Ich freue mich, dass durch das gemeinsame Vergabeverfahren der beteiligten Länder ein bundesweiter Flickenteppich vermieden wurde.“ Mit der Karte würden die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsrecht zeitgemäß digitalisiert, betonte die Ministerin: „Geringere Bargeld-Auszahlungen minimieren zudem das Risiko, dass Geld ins Ausland oder an Schleuser abfließt.“
Die Karte funktioniert nach Angaben der Staatskanzlei zufolge wie eine guthabenbasierte Debitkarte des Anbieters Visa und sieht auch so aus. Sie wird monatlich aufgeladen und kann nicht überzogen werden. Die Nutzerinnen und Nutzer können dabei zwischen einer physischen oder digitalen Karte wählen. Für vier Jahre übernimmt das Land die Kosten für das System.
Geflüchtete können damit kostenfrei in bundesweit mehr als 15.000 Geschäften direkt bezahlen und kostenpflichtig bis zu 50 Euro pro Monat am Geldautomaten abgeben. Bei besonderem Bedarf, etwa bei Schwangeren, kann dieser Betrag im Einzelfall erhöht werden. Ein Einsatz im Ausland ist nicht möglich. Geldtransfers sind ausgeschlossen. Bei Verlust kann die Karte gesperrt werden.