Zuletzt wurde in Syrien wieder gekämpft. Nun hat Deutschland erneut einen verurteilten Straftäter in das Land zurückgeführt.
Deutschland hat einen weiteren Straftäter nach Syrien abgeschoben. Die Rückführung sei am Mittwoch per Linienflug nach Damaskus erfolgt, teilte das Bundesinnenministerium mit. Der Abgeschobene sei in Deutschland mehrfach straffällig und rechtskräftig verurteilt worden. “Rückführungen von Straftätern müssen konsequent durchgeführt werden: Das sorgt für Ordnung, Orientierung und mehr Sicherheit”, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Ende vergangenen Jahres hatte Deutschland erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 einen verurteilten Straftäter abgeschoben. Bislang bleibt es bei einzelnen Rückführungen. CDU, CSU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, nach Afghanistan und nach Syrien abzuschieben, beginnend mit Straftätern und sogenannten Gefährdern.
Jüngst hatte es in Syrien Kämpfe zwischen Regierungstruppen und kurdisch geführten Kräften gegeben. Nach dem Sturz des früheren Machthabers Baschar al-Assad ist dort Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa an der Macht. Al-Scharaa wollte Anfang der Woche eigentlich nach Berlin kommen, hatte seinen Besuch aber wegen der Kämpfe kurzfristig abgesagt. Die Sicherheitslage in Syrien bleibt fragil.