Ursula von der Leyen kündigt neue Afrika-Strategie an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine neue Afrika-Strategie der Europäischen Union angekündigt. „Wir müssen eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft entwickeln, die sich mit Fragen beschäftigt, die für Europa und Afrika gleichermaßen von Interesse sind“, sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union. „Deshalb werden wir mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ein neues Strategiekonzept erarbeiten, das wir beim nächsten EU-Afrika-Gipfel vorlegen“, erklärte sie.

Mit Blick auf den jüngsten Militärputsch im Niger sagte von der Leyen, die Serie von Staatsstreichen werde die Sahelzone auf Jahre destabilisieren. Russland schlage aus dem Chaos Kapital, die Region sei fruchtbarer Boden für zunehmenden Terrorismus geworden. „Das gefährdet Europa unmittelbar – unsere Sicherheit und unseren Wohlstand. Wir müssen also Afrika gegenüber ebenso an einem Strang ziehen, wie wir es bei der Ukraine getan haben.“ Dabei müsse sich die EU auf die Zusammenarbeit mit rechtmäßigen Regierungen und regionalen Organisationen konzentrieren.

Nach Putschen in den Sahel-Staaten Mali und Burkina Faso hatte am 26. Juli auch in Niger
das Militär die Regierung abgesetzt. Der Niger galt bis dahin als engster Verbündeter der EU in der Region sowie als Schlüsselpartner für die EU-Sahel-Strategie. Diese zielt darauf ab, islamistische Terrorgruppen zu bekämpfen, die Migration nach Europa zu stoppen und den Zugriff auf Rohstoffe zu sichern.