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UN mahnen Israel zum Schutz von Zivilisten – “humanitäre Pause”

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat Israel nachdrücklich zum Schutz von Zivilisten im abgeriegelten Gazastreifen aufgefordert. Die Armee dürfe keine Flächenbombardements oder wahllosen und unverhältnismäßigen Angriffe ausführen, erklärte Türk am Dienstag in Genf. Außerdem kritisiert er die Umstände der Evakuierung der Stadt Gaza. Entgegen dem Völkerrecht habe Israel offenbar nicht versucht, den 1,1 Millionen Menschen eine Bleibe sowie hinreichende Hygiene-, Gesundheits- und Ernährungsbedingungen zu gewährleisten.

Türk verlangte eine humanitäre Pause der Kriegshandlungen. Es müsse dringend sofortigen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe geben. Die Hamas forderte er auf, alle zivilen Geiseln unverzüglich und bedingungslos freizulassen und den wahllosen Beschuss Israels einzustellen.

Der Menschenrechtskommissar äußerte die Befürchtung, die von Israel angeordnete Räumung des nördlichen Gazastreifens in Verbindung mit einer vollständigen Belagerung sei nicht als rechtmäßige vorübergehende Evakuierung anzusehen, sondern komme einer “gewaltsamen Verbringung von Zivilisten” gleich; diese verstoße gegen das Völkerrecht.

Jene Bewohner des Gazastreifens, die der Aufforderung zum Verlassen des Nordteils hätten Folge leisten können, seien nun im Süden gefangen. Die andauernde Belagerung des Gebietes beeinträchtige die Versorgung mit Wasser, Nahrung, Medikamenten und anderen grundlegenden Gütern. Täglich gebe es Hinweise auf Verstöße gegen das Kriegsrecht und die internationalen Menschenrechtsnormen, sagte Türk.

Der Menschenrechtskommissar äußert sich besorgt über die Behandlungsmöglichkeiten für Tausende Verletzte sowie für schätzungsweise 50.000 Schwangere, zudem Menschen mit chronischen körperlichen und psychischen Leiden. Angriffe auf medizinische Einrichtungen und dessen Personal sowie Verwundete und Kranke sei nach dem Völkerrecht verboten, betonte Türk.