Eine Untersuchungskommission der UN hat neue Beweise für russische Kriegsverbrechen in der angegriffenen Ukraine vorgelegt. Russland sei auch für schwere Verstöße gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht in Lagern für Kriegsgefangene auf seinem eigenen Territorium verantwortlich, teilte die Kommission am Freitag in Genf mit.
Die Kommission sei besorgt über den fortgesetzten Einsatz von Explosivwaffen in Wohngebieten mit ziviler Infrastruktur durch die russischen Streitkräfte, heißt es in dem neuesten Bericht der 2022 gegründeten Kommission. Die Vielzahl solcher Angriffe bestätige, dass Moskaus Truppen mögliche Schäden für die Zivilbevölkerung ignorierten, erklärte der Vorsitzende der Kommission, Erik Møse.
Auch die jüngsten wahllosen Angriffe der russischen Streitkräfte hätten zu Opfern in der Bevölkerung und zur Zerstörung und Beschädigung ziviler Objekte geführt. Darunter seien völkerrechtlich geschützte Einrichtungen wie Krankenhäuser und Kulturgüter.
Neue Beweise untermauerten die bisherigen Erkenntnisse der Kommission, dass Folter gegen Zivilisten durch russische Behörden in der Ukraine und in Russland weit verbreitet und systematisch sei. Zudem werden Fälle von Vergewaltigungen und sexueller Gewalt gegen ukrainische Frauen beschrieben.
Ermittler schildern die Folterung ukrainischer Kriegsgefangener und Fälle grausamer Behandlung in mehreren Hafteinrichtungen in Russland. Gefangene seien während ihrer langen Haft unbarmherzig und brutal behandelt worden. Die großen Schmerzen und Leiden hätten zu physischen und psychischen Traumata geführt.
Der Bericht listet auch Menschenrechtsverletzungen durch ukrainische Behörden auf. Opfer waren Menschen, die verdächtigt wurden, mit den Russen zusammenzuarbeiten.
Die Kommission arbeitet im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats und legt regelmäßig Reports über Rechtsverstöße in dem Konflikt vor. Die gesammelten Beweise können in Strafverfahren verwendet werden. Die Ermittler reisten 16-mal in die Ukraine und führten Hunderte Interviews, um den jüngsten Bericht zu erstellen. Kurz nach dem Großangriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hatte der UN-Menschenrechtsrat die Kommission eingerichtet.