UN besorgt über Repressalien im Westjordanland

Das Büro des UN-Menschenrechtskommissars hat sich besorgt über die schweren Angriffe der israelischen Streitkräfte im gesamten Gazastreifen wie auch über den fortgesetzten Raketenbeschuss militanter palästinensischer Gruppen auf Israel geäußert. Wie die Sprecherin Ravina Shamdasani am Freitag in Genf erklärte, beobachte man mit Unruhe auch eine rapide Verschlechterung der Menschenrechtslage im besetzten Westjordanland. Dort komme es zunehmend zu einer “rechtswidrigen Anwendung tödlicher Gewalt”.

Willkürliche Verhaftungen von Palästinensern im besetzten Westjordanland und von arabischen Israelis in Israel hätten zugenommen, sagte die Sprecherin des Hohen Kommissars Volker Türk. Es gebe Berichte über Misshandlungen und das Fehlen ordnungsgemäßer Verfahren.

Laut dem UN-Büro wurde vielen Palästinensern im Westjordanland seit den Terrorangriffen der Hamas vor zwei Wochen die Bewegungsfreiheit verweigert. Es seien sogar Personen daran gehindert worden, Krankenhäuser für eine lebensrettende Behandlung zu erreichen. Einschränkungen der Bewegungsfreiheit müssen “notwendig und verhältnismäßig” sein, betonte Shamdasani. Alle Parteien müssten die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht einhalten.