Das Textilbündnis hat nach eigenen Angaben einiges erreicht seit seiner Gründung vor zehn Jahren. Und will noch mehr tun. Was mit dem Lieferkettengesetz passiert, ist indes offen.
Die oft in asiatischen Ländern hergestellten Kleidungsstücke im deutschen Handel sollen unter faireren und umweltfreundlicheren Bedingungen produziert werden. Mit dieser Absichtserklärung würdigten Wirtschaftsvertreter, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und das Entwicklungsministerium am Donnerstag das Zehn-Jahr-Jubiläum des Textilbündnisses.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) lobte die Errungenschaften des Bündnisses, nicht nur für Menschen in den Produktionsländern, sondern auch für die deutsche Bevölkerung. “Investitionen in gute Arbeitsbedingungen schaffen Vertrauen”, so Schulze. Sie sei überzeugt, dass das Textilbündnis – aller internen Widrigkeiten zum Trotz – auch in Zukunft wichtige Impulse setze, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen in der Textilindustrie zu verbessern.
Im Oktober hatte das Textilbündnis bereits bilanziert, dass seit der Gründung 160 giftige Chemikalien aus der Textilproduktion verbannt worden seien. Rund 12.000 Bauernhöfe im Globalen Süden hätten Hilfen zur Umstellung auf Bioproduktion erhalten, und für mehr als 160.000 Arbeiterinnen und Arbeiter seien Beschwerdemechanismen errichtet worden.
Das Textilbündnis gibt es seit 2014. Es wurde auf Initiative des Entwicklungsministeriums gegründet. Damit reagierte die Politik auf den Einsturz der Rana-Plaza-Textilfabrik in Bangladesch. Bei dem Unglück starben mehr als 1.100 Menschen; nahezu 2.500 wurden verletzt.
Die Gründung des Bündnisses war jedoch für den damaligen Minister Gerd Müller (CSU) immer wieder herausfordernd. So schwankte die Mitgliederzahl, da viele Unternehmen und Zusammenschlüsse die verbindlichen Vorgaben nicht erfüllen konnten oder wollten. Vor zwei Jahren etwa stieg die Kampagne für Saubere Kleidung aus dem Bündnis aus, mit der Begründung, dass es zu wenig verändert habe.
Nach dem Ampel-Aus ist weiter offen, was mit dem deutschen Lieferkettengesetz zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten passiert. Die Regierung hatte hier nach viel Klagen aus der Wirtschaft mehr Spielraum für Unternehmen bis hin zu einem Aussetzen des Gesetzes zugesagt.
Hintergrund ist, dass eine EU-weite Regelung bereits verabschiedet ist und Deutschland diese binnen zwei Jahren umsetzen muss. Die Regelung auf EU-Ebene fällt etwa bei Sanktionen sowie der zivilrechtlichen Haftung schärfer aus, greift aber erst für größere Unternehmen.