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Südafrika: Cyril Ramaphosa als Präsident vom Parlament bestätigt

Cyril Ramaphosa ist als Präsident Südafrikas von dem neu gewählten Parlament für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der 71-Jährige wird die Geschicke des Landes für weitere fünf Jahre lenken. Die Entscheidung fiel nach einer Marathonsitzung im Parlament von knapp zwölf Stunden am späten Freitagabend.

Nachdem zunächst der linksradikale Politiker Julius Malema, Vorsitzender der Partei Economic Freedom Fighters, als Gegenspieler aufgestellt worden war, setzte sich Ramaphosa mit 283 Stimmen durch. Lediglich 44 Stimmen fielen auf Malema. Rückendeckung erhielt Ramaphosa von der Partei Democratic Alliance (DA) und der Inkatha Freedom Party (IFP). Die Partei Ramaphosas, der African National Congress (ANC), hatte bei den Wahlen am 29. Mai lediglich 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, was eine Koalitionsregierung notwendig macht. Diese plant der ANC mit der größten Oppositionspartei DA sowie mehreren kleineren Parteien unter dem Banner einer „Regierung der Nationalen Einheit“ (GNU).

Die Amtseinführung ist für Mittwoch, 19. Juni, in Pretoria geplant. Das neu zusammengesetzte Parlament tagte am Freitag zum ersten Mal. Neben der Wahl des Präsidenten wurde der Posten des Parlamentssprechers und dessen Stellvertreter vergeben. Auch wurden die neuen Parlamentsmitglieder vereidigt.

Ramaphosa hatte 2018, nach der Absetzung seines Vorgängers Jacob Zumas aufgrund von Korruptionsvorwürfen, das Präsidentenamt übernommen und war 2019 bei den Wahlen für seine erste offizielle Amtszeit vereidigt worden. Die Zeit, in der Ramaphosa die Amtszeit Zumas beendete, wird nicht als separate Amtszeit gerechnet. Laut Verfassung ist diese auf maximal zwei begrenzt. Die nächsten allgemeinen Wahlen sind 2029 vorgesehen.