Mit einem landesweiten Aktionsplan will Niedersachsen ein Zeichen gegen Rassismus und für eine vielfältige Gesellschaft setzen. Ziel sei es, Diskriminierung konsequent entgegenzutreten, benachteiligende Strukturen zu verändern und die Teilhabe aller Menschen zu stärken, teilte das Justizministerium anlässlich der Auftaktveranstaltung am Donnerstag mit.
„Rassismus und Diskriminierung bedrohen das demokratische Miteinander“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Smollich.
Der Aktionsplan setze das klare Signal, dass das nicht geduldet werde. „Wir bündeln die Kräfte, um Niedersachsen offener, gerechter und inklusiver zu gestalten.“
Zu den konkreten Maßnahmen gehören den Angaben zufolge unter anderem die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Aktionsplans, Fortbildungsprogramme für Justiz, Polizei und Verwaltung sowie die Entwicklung von Schutzmaßnahmen für von digitalem Hass betroffene Menschen.
Der Landesaktionsplan geht laut Mitteilung auf die Initiative zivilgesellschaftlicher Organisationen im niedersächsischen Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte zurück. Der Landtag habe die Landesregierung mit Beschluss von Juni 2025 gebeten, einen Aktionsplan gegen Rassismus zu erstellen. Die Koordinierung liegt beim Landespräventionsrat im Justizministerium.