SPD-Landtagsfraktion fordert Abschiebestopp für Jesiden

Die SPD-Landtagsfraktion im Düsseldorfer Landtag fordert einen Abschiebestopp für Jesiden. In den vergangenen Wochen sei der Abschiebedruck auf aus dem Irak stammende Mitglieder dieser Religionsgemeinschaft merklich gestiegen, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ (NRZ, Samstag). Im Januar hatte der Bundestag die 2014 von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ verübten Gewalttaten an Tausenden Jesidinnen und Jesiden auf irakischem Gebiet als Genozid anerkannt und die Bundesregierung aufgefordert, Jesiden einen besonderen Schutz zu gewähren.

„Wir brauchen einen Abschiebestopp, sonst ist der Beschluss des Bundestags das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben wurde“, sagte Yüksel der Zeitung weiter. Neben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht Yüksel auch die grüne NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul in der Pflicht: „Sie kann und muss einen Abschiebestopp verhängen.“