Sicherheitspolitik zu sehr auf Militär ausgerichtet

HANNOVER/BONN – Nach der Evangelischen Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (siehe UK 30/2016, Seite 4) hat auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) das Mitte Juli vorgestellte „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ kritisiert. Das Weißbuch lege einen zu starken Akzent auf das Militärische. Es entstehe der Eindruck, „dass im Zweifelsfall die Bundeswehr das vorrangige Instrument deutscher Sicherheitspolitik sei“, erklärten der evangelische Militärbischof Sigurd Rink in Hannover und der EKD-Friedensbeauftragte Renke Brahms in Bonn. Nichtmilitärische Instrumente würden nicht in gleicher Weise in den Blick genommen.
Nach den Prinzipien evangelischer Friedensethik sei der „Gerechte Friede“ als Zusammenhang von Frieden und Recht, Gerechtigkeit und Sicherheit der entscheidende und orientierende Grundbegriff der Sicherheitspolitik, fügen Rink und Brahms hinzu. Auffällig sei, dass der Leitbegriff des Friedens im Weißbuch weitgehend fehle. Stattdessen dominierten die Begriffe von „Bedrohung“, „Sicherheit“ und „Resilienz“. epd