Immer weniger im Einkaufskorb – Die Inflation hat gerade bei Lebensmitteln ordentlich den Preis gesteigert, arme Menschen werden dadurch verunsichert. Bundeskanzler Scholz will deshalb an die Mehrwertsteuer dran.
Um armen Menschen den Einkauf zu erleichtern, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Senkung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel auf fünf Prozent ins Spiel gebracht. “Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen helfen und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung”, sagte Scholz am Dienstagabend in den ARD-Tagesthemen. Derzeit beträgt der Mehrwertsteuersatz für Grundnahrungsmittel wie Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie Backwaren sieben Prozent. Für Genussmittel wie Schokolade oder alkoholische Getränke liegt der Mehrwertsteuersatz bei 19 Prozent, ebenso wie für das Essen in der Gastronomie.
Ob die Mehrwertsteuersenkung auch für Letzteres gelten solle, ließ der Bundeskanzler offen. “Ich glaube, dass es jetzt erstmal wichtig ist, dass wir etwas sehr überschaubares machen, was jeder beim täglichen Bedarf merkt, und da geht es darum, was man im Supermarkt an der Kasse zahlen muss.”